Volksbegehren „Bedingungsloses Grundeinkommen“

Achtung: dieser Eintrag ist nicht mehr aktuell!

Es wird ein bedingungsloses Grundeinkommen in der Höhe von € 1.200,-- für jede(n) österreichische(n) StaatsbürgerIn durch eine bundesverfassungsgesetzliche Regelung angestrebt!

Der volle Text liegt in der Bauabteilung zur Durchsicht auf.

Eintragungszeiten

Montag, 18.11.2019               08.00 – 16.00 Uhr

Dienstag, 19.11.2019             08.00 – 20.00 Uhr

Mittwoch, 20.11.2019            08.00 – 16.00 Uhr

Donnerstag, 21.11.2019         08.00 – 20.00 Uhr

Freitag, 22.11.2019                08.00 – 16.00 Uhr

Samstag, 23.11.2019             08.00 – 12.00 Uhr

Sonntag, 24.11.2019              geschlossen

Montag, 25.11.2019               08.00 – 16.00 Uhr

Eintragungsort:      Rathaus, 1. Stock, Bauabteilung

Stimmberechtigt ist, wer am letzten Tag des Eintragungszeitraumes das Wahlrecht zum Nationalrat besitzt (österreichische Staatsbürgerschaft, Vollendung des 16. Lebensjahres, kein Ausschluss zum Wahlrecht) und am Stichtag 14. Oktober 2019 in der Wählerevidenz einer Gemeinde eingetragen ist.

Personen, die bereits eine Unterstützungserklärung für diese Volksbegehren abgegeben haben, können keine Eintragung mehr vornehmen, da eine getätigte Unterstützungserklärung bereits als Eintragung gilt.

Zur Stimmabgabe ist ein amtlicher Lichtbildausweis mitzubringen!

11.11.2019